Vorteile der Mediation für und im Unternehmen

14.11.2019 - Ein Artikel von Franz Ritter
In der täglichen Praxis der Rechtsabteilung eines Unternehmens ist die Mediation nicht der Regelfall. Bevor der Rechtsweg beschritten wird, wird intensiv versucht, eine Klage zu vermeiden und eine außerprozessuale Lösung zu finden. Dies findet regelmäßig im direkten Austausch unter den Vertragsparteien bzw. den Kontrahenten statt. Die Klageerhebung ist ultima ratio und erfolgt nur, wenn die Gewinnchancen über 50 % liegen. Unternehmensjuristen und Vorstände haben den Sorgfaltsmaßstab eines ordentlichen und gewissenhaften Kaufmanns zu beachten, um keine Haftungsrisiken einzugehen. Daher werden Streitigkeiten des Unternehmens regelmäßig über den ordentlichen Rechtsweg ausgetragen. Dies ist insbesondere dann der Fall, wenn der Rechtsstreit deutschem Recht und deutscher Gerichtsbarkeit unterlegt. Denn es besteht ein hohes Vertrauen in die Funktionalität der deutschen Justiz. Dies gibt dem Unternehmen Rechtssicherheit.

Allerdings gibt es Fallkonstellationen, in denen die Parteien im Verhandlungswege keine Einigung erzielen können, weil die jeweiligen Rechtspositionen unsicher sind und ein Gang zu den Gerichten daher nicht opportun erscheint. In dieser Situation kann die Mediation für das Unternehmen Vorteile bringen. Selbstverständlich sind auch vor der Entscheidung für die Mediation die Vor- und Nachteile für dieses Verfahren abzuwägen. Ein Mediationsverfahren wird insbesondere dann dem Gang vor Gericht vorgezogen, wenn es um die künftige Zusammenarbeit mit der anderen Partei und die Aufrechterhaltung umfangreicher Geschäftsbeziehungen geht. Die Mediation bietet große Vorteile dafür, die Geschäftsbeziehung in der Zukunft zu gestalten. Des Weiteren ist ein Mediationsverfahren schneller und günstiger als ein Gerichtsverfahren. Wenn beide Seiten ein Interesse am Fortbestand der Geschäftsbeziehung haben, bringen beide eine große Motivation zur Konfliktlösung mit. Jahrelange Gerichtsverfahren beeinträchtigen eine Geschäftsbeziehung erheblich, eine schnelle Mediation kann diese Beeinträchtigungen auf ein Mindestmaß beschränken.

Bei internationalen Verträgen, bei denen die Parteien aus unterschiedlichen Rechtsordnungen kommen oder bei M&A-Transaktionen werden üblicherweise „hybride Verfahren“ in den Streitbeilegungsklauseln vereinbart. Hierbei handelt es sich um Schlichtungsverfahren.

Die positiven Erfahrungen aus bisher im Unternehmensbereich durchgeführten Mediationen legen die Überlegung nahe, den Einsatz der Mediation oder anderen außergerichtlichen Streitbeilegungsverfahren auszudehnen. Ein nicht in Verträgen geregeltes und für festgelegte Situationen vorgesehenes Mediationsverfahren kann eingesetzt werden, wenn beide Parteien sich ihrer Rechtsposition nicht sicher sind und von einem Mediator Klärung erwarten. Dann hängt der Erfolg des Verfahrens maßgeblich von der Person des Mediators ab. Dieser sollte über eine hohe Fachkompetenz in der zu behandelnden Sache und hinreichend Erfahrung in dem Bereich verfügen. Er muss darüber hinaus in der Lage sein, die Parteien davon zu überzeugen, dass das Mediationsverfahren der sinnvollste Weg ist und die Chance bietet, den Konflikt zur beiderseitigen Befriedigung zu lösen. Auf Seiten der Parteien muss eine grundsätzliche Einigungsbereitschaft bestehen. (fr)