EU verbessert Arbeitnehmerrechte
und Arbeitsbedingungen

09.12.2019 - Quelle: EU-Kommission

Die EU verabschiedete eine Reihe von arbeitsrechtlichen Bestimmungen, um einen starken Sozialschutz zu gewährleisten. Dazu gehören Mindestanforderungen an die Arbeitsbedingungen wie Arbeitszeit, Teilzeitarbeit, das Recht der Arbeitnehmer auf Information über wichtige Aspekte ihrer Beschäftigung und die Entsendung von Arbeitnehmern. Diese Regeln wurden zu einem der Eckpfeiler der sozialen Dimension Europas.

Die Sozialpartner (Gewerkschaften und Arbeitgeberverbände) sind über den sogenannten "sozialen Dialog" durch Konsultationen und Stellungnahmen an der Gestaltung der europäischen Sozial- und Beschäftigungspolitik beteiligt und können auch Rahmenvereinbarungen zu bestimmten Themen verhandeln.

Arbeitnehmerrechte und neue Arbeitsformen

Die EU führte gemeinsame Mindeststandards für die Arbeitszeit ein, die in der gesamten Union gelten. Die EU-Rechtsvorschriften im Bereich der Arbeitszeit legen individuelle Rechte für alle Arbeitnehmer fest, mit einer maximalen Wochenarbeitszeit von 48 Stunden, einem bezahlten Jahresurlaub von mindestens 4 Wochen pro Jahr sowie Ruhezeiten und Regeln für Nachtarbeit oder Schichtarbeit.

Im Laufe der Jahre veränderte sich der Arbeitsmarkt in Europa entscheidend, unter anderem durch die Digitalisierung und die Entwicklung neuer Technologien, zunehmende Flexibilität und die Fragmentierung der Arbeit. Diese Entwicklungen brachten neue Beschäftigungsformen hervor, mit einem Anstieg von zeitlich befristeten Stellen und Nichtstandard-Jobs.

Um alle Arbeitnehmer in der EU zu schützen und die Rechte der am stärksten gefährdeten Arbeitnehmer mit atypischen Verträgen zu verbessern, verabschiedete das Parlament 2019 neue Regeln zur Einführung von Mindestrechten bei den Arbeitsbedingungen. Das Gesetz sieht Schutzmaßnahmen vor, wie die Begrenzung der Dauer der Probezeit auf sechs Monate, die Einführung kostenloser Pflichtausbildungen und das Verbot restriktiver Verträge. Die Regeln sehen auch vor, dass alle neuen Mitarbeiter innerhalb einer Woche nach Arbeitsbeginn wichtige Informationen über ihre Verantwortlichkeiten erhalten.

Die EU möchte auch, dass die Arbeitnehmer in die Entscheidungsfindung der Unternehmen einbezogen werden, und schuf einen allgemeinen Rahmen für die Rechte der Arbeitnehmer auf Unterrichtung und Anhörung.

Die EU-Vorschriften sehen vor, dass die Arbeitgeber im Falle von Massenentlassungen mit den Arbeitnehmervertretern verhandeln müssen.

Auf transnationaler Ebene werden die Arbeitnehmer durch den Europäischen Betriebsrat vertreten. Über dieses Gremium werden die Arbeitnehmer von der Unternehmensleitung über alle wichtigen Entscheidungen auf EU-Ebene, die sich auf die Beschäftigung oder die Arbeitsbedingungen auswirken könnten, informiert und konsultiert.

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