EU-Handelsabkommen
Neue Chancen in Zeiten globaler Unsicherheiten

14.10.2019 Europa - EU-Kommission
Trotz des schwierigen globalen Wirtschaftsklimas haben die europäischen Unternehmen die Möglichkeiten, die das Handelsnetz der Europäischen Union – das größte weltweit – bietet, weiterhin gut genutzt. Im Jahr 2018 umfasste dieses Netzwerk 31 % der europäischen Handelsströme, eine Zahl, die laut dem heute veröffentlichten Jahresbericht der Europäischen Kommission über die Umsetzung von Handelsabkommen erheblich (auf fast 40 %) steigen wird, da weitere Handelsabkommen in Kraft treten werden. Insgesamt entfallen auf den Handel 35 % des Bruttoinlandsprodukts (BIP) der EU.

Im Jahr 2018 haben sich die EU-Ausfuhren in und die Einfuhren aus Handelspartnerländern gut entwickelt: Das Wachstum hielt mit 2 % bzw. 4,6 % kontinuierlich an, wobei die Exportleistung der EU im Agrar- und Lebensmittelsektor besonders stark war. Das wachsende Netz von EU-Handelsabkommen schafft wirtschaftliche Chancen für Arbeitnehmer in ganz Europa, schließlich hängen mehr als 36 Millionen Arbeitsplätze von Ausfuhren in Länder außerhalb der EU ab. Die EU verzeichnete mit ihren Handelspartnern im Warenhandel einen Überschuss von 84,6 Mrd. EUR. Dem entgegen steht ein Handelsdefizit gegenüber dem Rest der Welt von insgesamt rund 24,6 Mrd. EUR.

Betrachtet man die einzelnen Sektoren in den verschiedenen Abkommen, so zeigt der Bericht von 2018 Folgendes:

  • Die EU-Ausfuhren von Agrarlebensmitteln in die Handelspartnerländer nahmen weiter zu und stiegen um insgesamt 2,2 % gegenüber dem Vorjahr. Auch die Ausfuhren von Agrarlebensmitteln nach Südkorea nahmen um 4,8 % zu. Erwähnenswert sind ferner die Agrarlebensmittelausfuhren nach Georgien, Moldau und in die Ukraine, die im Vergleich zu 2017 um 11 % gestiegen sind.
  • Die EU-Ausfuhren von Industriegütern stiegen um insgesamt 2 %, wobei unter anderem bei Chemikalien (2,5 %), mineralischen Erzeugnissen (6 %) und unedlen Metallen (4,4 %) ein stärkeres Wachstum zu verzeichnen war.

In dem Bericht werden außerdem die Auswirkungen der Kapitel „Handel und nachhaltige Entwicklung“ untersucht‚ die Bestandteil aller modernen Handelsabkommen der EU sind. Diese Kapitel zielen darauf ab, mit den Handelspartnern zusammenzuarbeiten, um die internationalen Regeln in den Bereichen Arbeit und Umwelt umzusetzen, wie sie in den multilateralen Umweltübereinkommen oder den Übereinkommen der Internationalen Arbeitsorganisation (IAO) verankert sind. Zu den jüngsten Erfolgen im Vorfeld des Inkrafttretens der jeweiligen Abkommen gehört, dass Mexiko und Vietnam das IAO-Übereinkommen Nr. 98 über das Vereinigungsrecht und das Recht zu Kollektivverhandlungen ratifiziert haben. Darüber hinaus werden in den Abkommen mit Vietnam, Japan, Singapur, dem Mercosur und Mexiko die Verpflichtungen zur wirksamen Umsetzung des Pariser Klimaschutzübereinkommens bekräftigt.

In den Jahren 2018 und 2019 ergriff die EU im Rahmen ihrer Handelsabkommen auch zahlreiche Durchsetzungsmaßnahmen‚ u. a. in Bezug auf Arbeitsnormen. So beantragte die EU etwa die Einrichtung eines Panels, da Südkorea die IAO-Übereinkommen über Arbeitnehmerrechte, insbesondere die Vereinigungsfreiheit und das Recht auf Kollektivverhandlungen, nicht ratifiziert hat.

In dem Bericht wird jedoch auch betont, dass die Bemühungen – gemeinsam mit den Mitgliedstaaten und Interessenträgern – verstärkt werden müssen, um das Bewusstsein für die Möglichkeiten zu schärfen, die Handelsabkommen bieten, und auch um Durchsetzungsmaßnahmen zu verstärken, sodass die Abkommen die gewünschten Ergebnisse liefern. Der Bericht wird nun mit dem Europäischen Parlament und den Vertretern der Mitgliedstaaten im Rat erörtert.

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