Erkenntnisse zur Mehrwertsteuerlücke

05.09.2019 - EU-Kommission

Bei der Mehrwertsteuergesamtschuld handelt es sich um einen Schätzwert für den MwSt-Betrag, der auf der Grundlage der MwSt-Vorschriften und ergänzender Bestimmungen theoretisch einbringbar ist. Im Laufe des Jahres 2017 stieg die MwSt-Gesamtschuld der EU-Mitgliedstaaten um 2,9 %, während bei den MwSt-Einnahmen ein Zuwachs um 4,1 % zu verzeichnen war. Damit verringerte sich die MwSt-Lücke von 145,4 Mrd. EUR im Jahr 2016 auf 137,5 Mrd. EUR im Jahr 2017. Relativ gesehen verringerte sich die EU-weite MwSt-Lücke von 12,2 % im Jahr 2016 auf 11,2 %.

Im Jahr 2017 reichten die geschätzten MwSt-Lücken von 0,6 % in Zypern bis 35,5 % in Rumänien. Insgesamt reduzierte sich die MwSt-Lücke in den meisten Mitgliedstaaten, wobei die größten Verbesserungen in Malta, Polen, Zypern, Slowenien, Italien, Luxemburg, der Slowakei, Portugal, Tschechien und Frankreich festgestellt wurden. Die Lücke vergrößerte sich in Griechenland, Lettland und – geringfügig – in Deutschland.

Die MwSt-Lücke ist die Differenz zwischen den erwarteten und den tatsächlichen MwSt-Einnahmen der Mitgliedstaaten. Sie ist definiert als die Differenz zwischen dem Betrag der tatsächlich erhobenen MwSt und der Mehrwertsteuergesamtschuld und wird in absoluten Zahlen oder als Prozentsatz angegeben. Sie ist ein Indikator für die Wirksamkeit der Durchsetzungs- und Compliancemaßnahmen der Mitgliedstaaten auf dem Gebiet der Mehrwertsteuer, da sie als Schätzwert für Mindereinnahmen aufgrund von Steuerbetrug, -hinterziehung und -umgehung sowie von Insolvenzen, Zahlungsunfähigkeit und fehlerhaften Berechnungen dient.

Unterschiede bei den MwSt-Lücken spiegeln die Unterschiede in den Mitgliedstaaten in Bezug auf Steuermoral, Steuerhinterziehung und -vermeidung, Insolvenzen, Zahlungsunfähigkeit und Steuerverwaltungen wider. Die Schätzungen lassen außerdem strukturelle Unterschiede in den nationalen Volkswirtschaften und anderen Variablen erkennen. Indirekte Gründe, wie die Organisation nationaler Statistiken, könnten sich ebenfalls auf die Größe der MwSt-Lücke auswirken.

Seit Beginn der Amtszeit der Juncker-Kommission wurden große Fortschritte dabei erzielt, die Fähigkeit der Mitgliedstaaten zur Verwaltung und Erhebung der MwSt in ihren Ländern zu stärken:

  • 2015 traten neue Vorschriften für den Online-Handel mit elektronischen Dienstleistungen in Kraft, die es den Mitgliedstaaten ermöglichen, die MwSt dort zu erheben, wo der Verbraucher ansässig ist – ein Grundprinzip der MwSt. Möglich wird dies durch eine „einzige Anlaufstelle“, über die Wirtschaftsbeteiligten ihren gesamten mehrwertsteuerlichen Pflichten über ein einziges Online-Portal nachkommen können.
  • 2017 haben die Mitgliedstaaten außerdem vereinbart, dieses neue System auf den Online-Warenhandel auszuweiten, wodurch die MwSt-Erhebung in der EU weiter verbessert und den Behörden geholfen wird, die derzeit auf jährlich 5 Mrd. EUR geschätzten Mehrwertsteuerverluste bei Online-Umsätzen zurückzuholen. Großen Online-Marktplätzen wird erstmals die Verantwortung dafür übertragen, dass die MwSt abgeführt wird, wenn Unternehmen in Drittländern Waren an Verbraucher in der EU verkaufen.
  • 2018 hat die EU darüber hinaus einen bahnbrechenden neuen Rahmen für den Austausch von mehr Informationen und eine stärkere Zusammenarbeit zwischen den nationalen Steuer- und Strafverfolgungsbehörden vereinbart. Nach dessen Inkrafttreten können Mitgliedstaaten sachdienliche Informationen in größerem Umfang austauschen und bei der Bekämpfung krimineller und terroristischer Organisationen enger zusammenarbeiten.

Wie wurde die MwSt-Lücke berechnet?
Was versteht man unter der durch die Mehrwertsteuerpolitik bedingten Einnahmenlücke („rechtliche Lücke“)?
Worum handelt es sich bei der Schnellschätzung?

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